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Leistung muss sich lohnen! Derjenige, der arbeitet, muss mehr haben, als derjenige, der nicht arbeitet. Und: Wer seinen Job verliert und Sozialleistungen bezieht, muss aktiv daran mitarbeiten, dass er schnellstens einen neuen Job findet. Mit ihrem Vorschlag für ein bedingungsloses Bürgergeld möchte die Ampel-Regierung diese beiden wichtigen Säulen der Sozialen Marktwirtschaft auflösen. Das Erfolgsprinzip „Fordern und Fördern“ wird abgeschafft und durch linkes Laissez-faire ersetzt. Mehr Geld, weniger Pflichten und ein hohes Schonvermögen - Ist das eine gerechte Politik für Deutschland? Nein! Die soziale Gerechtigkeit eines Landes misst sich nicht an der Geldleistung des Staates für die Arbeitslosen, sondern an der Möglichkeit weitgehend unabhängig von der Herkunft durch Anstrengung und Leistung den sozialen Aufstieg schaffen zu können. Statt einem alimentierenden Ampel-Bürgergeld braucht es eine Agenda der Fleißigen. Menschen, die jeden Tag aufstehen und hart arbeiten, brauchen endlich mehr Geld in der Tasche! Deswegen fordern wir automatischen Ausgleich der kalten Progression im Steuersystem, damit Lohnsteigerungen bei den Menschen und nicht beim Staat landen. Außerdem werben wir für höhere Grundfreibeträge bei der Einkommensteuer.

Leistung muss sich lohnen! Derjenige, der arbeitet, muss mehr haben, als derjenige, der nicht arbeitet. Und: Wer seinen Job verliert und Sozialleistungen bezieht, muss aktiv daran mitarbeiten, dass er schnellstens einen neuen Job findet. Mit ihrem Vorschlag für ein bedingungsloses Bürgergeld möchte die Ampel-Regierung diese beiden wichtigen Säulen der Sozialen Marktwirtschaft auflösen. Das Erfolgsprinzip „Fordern und Fördern“ wird abgeschafft und durch linkes Laissez-faire ersetzt. Mehr Geld, weniger Pflichten und ein hohes Schonvermögen - Ist das eine gerechte Politik für Deutschland? Nein! Die soziale Gerechtigkeit eines Landes misst sich nicht an der Geldleistung des Staates für die Arbeitslosen, sondern an der Möglichkeit weitgehend unabhängig von der Herkunft durch Anstrengung und Leistung den sozialen Aufstieg schaffen zu können. Statt einem alimentierenden Ampel-Bürgergeld braucht es eine Agenda der Fleißigen. Menschen, die jeden Tag aufstehen und hart arbeiten, brauchen endlich mehr Geld in der Tasche! Deswegen fordern wir automatischen Ausgleich der kalten Progression im Steuersystem, damit Lohnsteigerungen bei den Menschen und nicht beim Staat landen. Außerdem werben wir für höhere Grundfreibeträge bei der Einkommensteuer.

Nun hat eine vierköpfige Familie weniger Geld zur Verfügung, wenn ein Elternteil Vollzeit und für den Mindestlohn arbeiten geht, als wenn sie zuhause bleiben und Bürgergeld beantragen.

Die neue „Vertrauenszeit“ bedeutet den völligen Verzicht auf Pflichten und Sanktionen in den ersten sechs Monaten. Dabei sind diese entscheidend, wenn es darum geht, schnell wieder einen Job zu finden. Im Rahmen einer zweijährigen „Karenzzeit“ kann ein Leistungsbezieher bis zu 60.000 Euro Vermögen behalten und trotzdem staatliche Unterstützung erhalten!

Eine schnelle Vermittlung in Arbeit steht ausdrücklich nicht mehr im Mittelpunkt der Maßnahmen. Der sogenannte Vermittlungsvorrang wird aufgehoben.

Das Bürgergeld kann zu einer dramatisch höheren Zahl von Leistungsempfängern führen und gleichzeitig die Akzeptanz des Sozialstaats in der Gesellschaft gefährden.

Mit steigenden Preisen steigen auch die Risiken der regionalen Energieversorger. Der Freistaat muss diese mit Bürgschaften begrenzen und so Preissteigerungen und Lieferstopps vorbeugen. Kommt es bei kommunalen Energieversorgern, Wohnungsgesellschaften oder anderen für die Versorgung der Bevölkerung unentbehrlichen Einrichtungen zu Liquiditätsengpässen, müssen Stabilisierungszahlungen aus dem Energiesicherungsfonds möglich sein.

Wer arbeiten geht, muss mehr in der Tasche haben, als jemand der nicht arbeitet.

Wer Sozialleistungen erhält, muss aktiv daran mitarbeiten, wieder einen Job zu finden und auf einen Füßen zu stehen.

Wer seine Mitwirkungspflichten verletzt, muss Konsequenzen tragen.

Die Politik muss sich mehr um die Belange der arbeitenden Bevölkerung kümmern.

Die Ramelow-Regierung muss das Ampel-Bürgergeld im Interesse der Thüringer ablehnen.

Ich unterstütze die Forderung nach „Leistung muss sich lohnen!“, damit auch künftig derjenige, der arbeiten geht, mehr hat als der, der dies nicht tut. Unser Antrag

Ich unterstütze die Forderung nach „Leistung muss sich lohnen!“, damit auch künftig derjenige, der arbeiten geht, mehr hat als der, der dies nicht tut. Unser Antrag

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